Friedenspfeife gezündet - 14.06.2008
Vertrauen zu gewinnen ist eine Frage der Zeit. Vertrauen zurückzugewinnen, bedarf manchmal sogar noch mehr Zeit. So war es zwar konsequent, aber keineswegs alltäglich, dass zum Auftakt der China-Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier über weite Strecken des Tages Amtskollege Yang Jiechi an dessen Seite weilte. Es sollte genug Zeit zur Verfügung stehen, um sich wieder anzunähern nach den Verstimmungen der vergangenen Monate. Denn der Besuch des Dalai Lama im September im Bundeskanzleramt sowie die von beiden Seiten öffentlich geführten emotionalen Diskussionen über die Tibetkrise und einen möglichen Olympiaboykott hatten das Verhältnis negativ beeinträchtigt.
So geht es also für Steinmeier darum, bis einschließlich Sonntag zu kitten, was zu kitten geht. Doch der Wunsch nach Normalisierung der Beziehungen geht nicht von ihm allein aus. Die Chinesen kommen dem Außenminister auf halber Strecke entgegen. Allen voran Ministerpräsident Wen Jiabao, der den Vizekanzler im Regierungssitz Zhongnanhai empfing. Wen erklärte im Gespräch mit Steinmeier die Differenzen offziell als ausgeräumt, verlautete es aus Delegationskreisen. Deutschland habe sich nach dem Erdbeben in Sichuan als wahrer Freund erwiesen, so Wen. 20 Millionen Euro plus Privathilfe sind bereits nach China geflossen. Steinmeier kündigte an, dass die Hilfe weiter geht. Acht zerstörte Schulen werden mit deutschen Geldern wieder aufgebaut.
Dass Wen die Friedenspfeife zündete, war keineswegs eine spontane Laune. Einerseits wollen Diplomaten eine aufrichtige chinesische Dankbarkeit für die deutsche Erdbebenhilfe ausgemacht haben. Andererseits war es bereits der vierte deutsche Ministerbesuch in diesem Jahr, von denen jeder seinen kleinen Teil zur Verbesserung der Beziehungen beigetragen hat. Zudem hatten Steinmeier und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel persönlich Vorarbeit leisten müssen. Steinmeier sowohl mit seinem Briefwechsel im Januar mit Amtskollege Yang, als auch mit der Entscheidung gegen ein Treffen mit dem Dalai Lama Ende Mai, der stattdessen mit Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul zusammen kam. Angela Merkel hatte erst am Dienstag noch mit Wen Jiabao telefoniert, ihr großes Interesse an der deutsch-chinesischen Partnerschaft bekundet und das Bekenntnis zur Ein-China-Politik wiederholt.
Der Vorwurf Steinmeiers Haltung sei zu China-freundlich, ärgert den Außenminister. „Das hat nichts mit Charmeoffensive zu tun. Wer nicht versteht, wie wichtig ein offenes Gespräch mit einem Partner wie China ist, dem kann ich auch nicht mehr helfen“, sagte Steinmeier. Eine Rolle spielen dabei auch die gegenseitigen wirtschaftlichen Interessen, die der Vizekanzler in Person von mehr als einem Dutzend Spitzenmanager aus der deutschen Industrie im Schlepptau mit sich führt. Und auch die Chinesen wollen von der Partnerschaft mit Deutschland wirtschaftlich profitieren.
So dürften die meisten Teilnehmer froh gewesen sein, dass bereits die erste Gesprächsrunde zwischen Yang und Steinmeier am frühen Nachmittag über 90 Minuten zum gewünschten Resultat führte. Die Weichen standen auf Entspannung, ehe Steinmeier überhaupt mit Premierminister Wen zusammen traf. Beim Rundgang durch die Nationalgalerie am späten Nachmittag wirkten der Minister und Yang im Umgang miteinander gelöst und unbefangen. Sie sparten sich übertriebene Höflichkeiten und zur Schau gestellte Symbolik. Ganz im Sinne Steinmeiers. „Er will weg von dieser öffentlichen Symbolik und lieber die Zeit mit tiefen Gespräche nutzen“, sagte ein deutscher Diplomat.
Das gemeinsame Abendessen im kleinen Kreis zum Abschluss
des Tages war nur noch so etwas wie die Kür und bildete weiteren Spielraum,
das zurückgewonnene Vertrauen zu stärken. Yang hatte seinen „Freund
Steinmeier“ an einen geheimgehaltenen Ort geladen, um dort zu speisen.
Längst stand zu diesem Zeitpunkt fest, dass der zwischenzeitlich ausgesetzte
strategische Dialog zwischen Deutschland und China wieder aufgenommen wird.
Doch es ging in den Gesprächen auch um internationale Fragen wie Iran,
Nordkorea, der Nahe Osten oder Afghanistan. Auch die Olympischen Spiele und
die damit verbundene Visaerteilung und die Pressefreiheit kamen zur Sprache.
Am Samstagmittag fliegt Steinmeier weiter nach Chongqing, wo die Veranstaltungsserie
„Deutschland und China - Gemeinsam in Bewegung“ stattfindet. Am
Sonntag reist der Außenminister dann ins Erdbebengebiet nach Sichuan.
Dort will er unter anderem mit Vertretern deutschen Hilfsorganisationen sprechen.